2001

Ausstellung über den besten Finanzminister den Preußen je hatte…
Johannes von Miquel


         
 

 

 
         
 

Miquel, Johannes
von (preußischer Adel 1897)

Politiker, * 19.2.1828 Neuenhaus (Grafschaft Bentheim), † 8.9.1901 Frankfurt/Main. (reformiert)
 
 

Neben seinem rechtswissenschaftlichen Studium 1846-50 in Göttingen und Heidelberg befaßte sich M. mit volkswirtschaftlichen, vor allem agrarhistorischen Fragen. 1848 schloß er sich der republikanischen Bewegung an, 1850-57 stand er in brieflichem Kontakt zu Karl Marx und gehörte dem illegalen Bund der Kommunisten an. Aus dieser Zeit stammt der 1893 von August Bebel in Abschrift veröffentlichte Brief an Marx, in dem sich M. zum Atheismus und Kommunismus bekennt. Nach den juristischen Examina 1850 und 1854 ließ sich M. als Rechtsanwalt in Göttingen nieder. Später wandte er sich vom Kommunismus ab und schlug eine liberale und nationale Richtung ein. Seit 1857 gehörte er der Göttinger Stadtverordnetenversammlung an, 1859 beteiligte er sich an der Gründung des Deutschen Nationalvereins, der eine Einigung Deutschlands unter preuß. Führung anstrebte, 1863 wurde er in die zweite hann. Kammer gewählt. Zusammen mit dem Führer der hann. Liberalen, Rudolf v. Bennigsen, beteiligte er sich nach der Annexion Hannovers 1866 führend an der Eingliederung der neuen Provinz in den preuß. Staatsverband. 1867-82 war er Mitglied des preuß. Abgeordnetenhauses, danach Mitglied des Herrenhauses; seit 1867 (bis 1877, erneut 1887-90) gehörte er dem Reichstag des Norddeutschen Bundes bzw. dem Deutschen Reichstag an.
Der Schwerpunkt seiner parlamentarischen Tätigkeit, die er durch seine Mitarbeit in der Leitung der Berliner Diskontobank (1870–76) finanzierte, lag auf der Rechtsvereinheitlichung im Deutschen Reich. Als Vorsitzender der Reichsjustizkommission 1874-76 erwarb er sich wesentliche Verdienste um die Schaffung des Gerichtsverfassungsgesetzes sowie der Zivil- und Strafprozeßordnung. 1877 schied er vorübergehend aus dem Reichstag aus und wandte sich der kommunalpolitischen Arbeit zu. Bereits 1865-69 war er Bürgermeister von Osnabrück gewesen, 1876 wurde er in Osnabrück erneut gewählt, 1880 übernahm er das Amt des Oberbürgermeisters von Frankfurt/Main. M.s kommunalpolitische Tätigkeit war durch finanz- und steuerpolitische Weitsicht gekennzeichnet. In Osnabrück machte er sich vor allem auch durch die Förderung des Handwerks einen Namen. Seit Mitte der 1870er Jahre wandte sich M. immer stärker von seinen liberalen wirtschaftspolitischen Anschauungen der 1860er Jahre ab und favorisierte eine den gewerblichen und agrarischen Mittelstand als tragende Stützen der Gesellschaft gezielt fördernde Politik. Unter seiner Führung suchten die Nationalliberalen die Zusammenarbeit mit den Konservativen. Dies schlug sich u. a. in der von ihm ausgearbeiteten und als Programm angenommenen „Heidelberger Erklärung“ von 1884 nieder. Als 1887 die Nationalliberalen und Konservativen ein Wahlbündnis eingingen („Kartell“), kandidierte M. und kehrte in den Reichstag zurück. 1890, nach Bismarcks Sturz, wurde er zum preuß. Finanzminister berufen. Zur Förderung des ländlichen und gewerblichen Mittelstandes gründete er 1895 die Preuß. Zentralgenossenschaftskasse. Seit 1897 stellvertretender preuß. Ministerpräsident, wurde er im Mai 1901 auf Grund von Differenzen mit dem Kaiser in Fragen des Kanalbaus nach dem Scheitern der zweiten Kanalvorlage im preuß. Abgeordnetenhaus entlassen.
M.s großes Werk war die in Europa vorbildliche Neuordnung des preuß. Steuerwesens 1891–93. Ziele waren die Erlangung von mehr Steuergerechtigkeit – hier lehnte sich| M. an die sozialpolitisch orientierte Schule der deutschen Nationalökonomie, vor allem Adolph Wagner, an – sowie ein klar geregelter Finanzausgleich zwischen Staat und Gemeinden. Kernstücke waren die Einkommensteuer- und die Kommunalsteuerreform. Mit dem Einkommensteuergesetz von 1891 wurden die Deklarationspflicht (statt der bisher üblichen Zuordnung der Steuerpflichtigen durch die Behörden in grobe Steuerklassen) sowie die Progression mit einem Spitzensatz von 4% bei Freilassung eines Existenzminimums eingeführt. Dank erheblicher Mehreinnahmen durch die neue Einkommensteuer gelang es M., auch den zweiten Teil seines Plans durchzusetzen: Die Kommunalsteuerreform von 1893, die auf Grund der mit ihr zusammenhängenden steuerlichen Begünstigung des Großgrundbesitzes höchst kontrovers war, hob die Gebäude-, Grund- und Gewerbesteuer als Staatssteuern auf und überwies sie den Gemeinden direkt. – M. war einer der markantesten Politiker im Jahrzehnt nach Bismarcks Entlassung, auf Grund seiner Entwicklung vom Anhänger Marx' zum nationalliberalen Realpolitiker und schließlich konvervativ-liberalen Sammlungspolitiker aber auch einer der umstrittensten |

 
         
 
 
         
     
         
     
         
 

Johannes von Miquel, Oberbürgermeister

Johannes Miquel / Bild: Wikimedia Commons

Johannes von Miquel war Frankfurter Oberbürgermeister. Seinen französischen Namen haben die Frankfurter bis heute nicht auszusprechen gelernt. Nicht “Mickwell” hieß der gebürtige Westfale (1828-1901) , sondern “Miehkell”.

Der Journalist und Heimatdichter Friedrich Stoltze konnte nicht ahnen, wie prophetisch seine Worte später klingen würden, als er Ende 1879 über die Wahl des neuen Frankfurter Oberbürgermeisters Johannes von Miquel schrieb: “…O Miquel! Du kannst lachen! Verstehst du auch die Kunst Aus Dreck uns Gold zu machen?…” Ja, er verstand die Kunst, wie kein anderer vor ihm, weshalb ihn der deutsche Kaiser und preußische König Wilhelm II. 1899 zum preußischen Finanzminister berief. In dieser Funktion reformierte er das preußische Steuerrecht und manifestierte manchen noch heute gültigen Steuergrundsatz.

Als Minister ist von Miquel heute denn auch besser bekannt, denn als Frankfurter Oberbürgermeister. Obwohl er sich am Main den Ruf als “bedeutendster Kommunalpolitiker” seiner Zeit und damit die Berufung nach Berlin erarbeitete. Dabei war von Miquel, der den Adelstitel erst als Finanzminister verliehen bekam, schon zuvor kein politisch unbeschriebenes Blatt. Am 21. Februar 1828 in Neuhaus im Königreich Hannover als Arztsohn geboren, studierte Miquel Jura in Heidelberg und Göttingen. 1848 schloss er sich der äußersten Linken an und stand etwa im Briefwechsel mit Karl Marx. 1854 startete er seine politische Laufbahn als bürgerlich-liberaler Kommunalpolitiker in Göttingen, war dann nationalliberaler Abgeordneter im hannoverschen Landtag, im Preußischen Abgeordnetenhaus, im Norddeutschen Bund und im Reichstag.

Zwei Legislaturperioden lang, von 1865 bis 1869 und von 1876 bis 1880 war Miquel OB von Osnabrück. Dann kandidierte er für das gleich Amt in Breslau – und verlor. Diese Niederlage prägte seine Karriere, denn so empfahlen ihn Parteifreunde Leopold Sonnemann, dem Führer der demokratischen Volkspartei in Frankfurt, der sich gerade nach einem geeigneten OB-Kandidaten umsah.

Die Amtszeit des ersten Frankfurter Oberbürgermeisters Heinrich Mumm von Schwarzenstein lief gerade ab und jahrelange Reibereien mit den Stadtverordneten schlossen eine Wiederwahl aus. Also wurde Miquel gewählt, und zwar gleich zweimal, denn die erste Abstimmung war wegen eines Formfehlers ungültig. Am 3. März 1880 trat Miquel seinen neuen Job an.

Wenn die Stadtverordneten dachten, sie hätten es mit Mumm von Schwarzensteins Nachfolger nun sehr viel leichter, dann wurden sie eines besseren belehrt. Denn als allererstes erklärte Miquel die Sanierung des defizitären Haushalts zum Programm. Er reformierte das städtische Rechnungswesen und führte strenge Kontrollen der Ein- und Ausgaben ein. Sein Sparkurs traf nicht nur auf Wohlwollen. Die damalige Haupteinnahmequelle Frankfurts war der städtische Zuschlag auf die staatliche Klassen- und Einkommenssteuer. Das Stadtparlament wollte diesen Zuschlag erhöhen, OB Miquel setzte aber die Erhebung indirekter Abgaben über Gebühren durch. Auch das Thema “Privatisierung” war schon damals aktuell.

Unter Miquel wurde im Oktober 1880 die Oper eröffnet. Rasch stieg der Zuschussbedarf von 80.000 auf 150.000 Mark, weshalb das Stadtoberhaupt die Kulturstätte an einen Privatunternehmer verpachten wollte, sich aber nicht durchsetzen konnte.

Obgleich heute die meisten Frankfurter bei der Erwähnung Miquels zuerst an die nach ihm benannte Allee denken, hat sich der OB durch ganz andere Bauwerke in Frankfurt verewigt. So wurde unter Miquel aus dem Fluss Main ein Kanal, der es endlich ermöglichte, dass die Rheinschiffe bis nach Frankfurt kamen und die Stadt als Handelszentrum konkurrenzfähig blieb. Auch der Hauptbahnhof wurde 1888 unter Miquel eröffnet.

1890, im Jahr seiner Ernennung zum Finanzminister, verlieh Frankfurt von Miquel das Ehrenbürgerrecht. Scheinbar war – trotz aller Streitereien während seiner Amtszeit – die Sympathie beidseitig. Denn nach seinem Rücktritt im Mai 1901 kehrte der Ex-Minister zurück. Allerdings nur für wenige Monate – Johannes von Miquel starb am 8. September des gleichen Jahres. Auf dem Frankfurter Hauptfriedhof erhielt er ein Ehrengrab. Von Yvonne Holl